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Marken

Marken dienen primär der Kennzeichnung von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens, Vereins oder einer Stadt/Gemeinde. Marken verkörpern den erworbenen guten Ruf des Markeninhabers. Solche Marken stellen mithin einen essentiellen Vermögenswert dar und bedürfen eines gesonderten Schutzes, da dieser regelmäßig nicht durch Benutzung selbständig entsteht.

Markenschutz entsteht insbesondere durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Die in Praxis am häufigsten verwendeten Marken sind Wortmarken, Bild-Marken oder eine Kombination aus Wort und Bild.

Der Schutzumfang der Marke ergibt sich außerdem aus den angemeldeten Waren und Dienstleistungen, welche exakt auf den Bedarf des Anmelders abzustimmen sind, um eventuelle Lücken im Markenschutz zu verhindern.

Vor Aufnahme der Benutzung einer Marke im geschäftlichen Verkehr oder deren Anmeldung, ist eine Recherche bezüglich älterer Rechte dringend angeraten, um eine Markenkollision mit den entsprechenden Folgen zu verhindern.

Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber grundsätzlich das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Marken können vom Markeninhaber jederzeit verkauft werden. Der Inhaber einer Marke kann alternativ ein Nutzungsrecht an seiner Marke einem Dritten (Lizenznehmer) einräumen (Markenlizenz).

Die Marke ist ab Anmeldetag für 10 Jahre geschützt, wobei eine Verlängerung des Markenschutzes um jeweils weitere 10 Jahre möglich ist. Eine Marke ist somit unbegrenzt verlängerbar.

Markenschutz im Ausland bedarf gesonderter Markeneintragungen bei den jeweiligen Markenämtern. Eine Internationale Registrierung, beispielsweise als EU-Marke, ist damit grundsätzlich ermöglicht.

© Patentanwälte Tobias Köhler und Volkmar Müller
Patentanwälte Tobias Köhler und Volkmar Müller