Impressum

Der Rechtsanwalt Manfred Köhler ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Leipzig. Er unterliegt berufsrechtlichen Regelungen. Diese werden auf der Homepage der Bundesrechtsanwaltkammer www.brak.de bereitgehalten.

Die Patentanwälte Tobias Köhler und Volkmar Müller sind Mitglieder der Patentanwaltskammer der Bundesrepublik Deutschland und des epi. Sie unterliegen berufsrechtlichen Regelungen. Diese sind die Patentanwaltsverordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656), die Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff.), beides auch unter www.anwaltverein.de.

Die Patentanwälte sind außerdem European Patent Attorneys, European Trademark Attorneys und European Design Attorneys sodaß für sie die FICPI Standesregeln (www.ficpi.org) und der Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75 oder Homepage der EPI) gelten.

Zu den berufsrechtlichen Regelungen gehören insbesondere:
Bundesrechtsanwaltsordnung, BRAO
Rechtsanwaltsvergütegesetz, RVG
Berufsordnung der Rechtsanwälte, BORA