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Patente

Ein erteiltes Patent schützt eine technische Erfindung gegen Nachahmung und realisiert damit die Absicherung eines Marktvorsprungs zugunsten des Patentinhabers. Die Erfindung muss neu sein, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich verwertbar sein, um erteilt zu werden.

Die Anmeldeunterlagen, d. h. insbesondere die Beschreibung und Patentansprüche, müssen sehr exakt vorbereitet werden, um die Erfindung vollständig zu offenbaren. Bei einer beabsichtigten Nachanmeldung der Erfindung im Ausland müssen die ursprünglichen Anmeldeunterlagen außerdem schon die Erfordernisse für das Ausland erfüllen; ein eventuelles Nachbringen ist regelmäßig nicht möglich (Rechtsverlust).

Nach Anmeldung und erfolgreicher Prüfung durch das Deutsche Patent- und Markenamt gibt das erteilte Patent dem Inhaber für maximal 20 Jahre das Recht der alleinigen Herstellung, Anwendung und Vermarktung seiner technischen Lösung im jeweiligen Schutzgebiet.

Der Patentinhaber kann somit allein über die patentierte Erfindung verfügen, allein wirtschaftlichen Nutzen aus der Erfindung ziehen oder auch andere zur Nutzung des Patents z.B. durch Lizenzierung autorisieren.

Durch die Veröffentlichungspflicht von Patenten kann durch Recherchen in der Patentliteratur in vorhandene Patente und Patentanmeldungen eingesehen werden. Somit können unnötige Doppelerfindungen /-entwicklungen vermieden werden. Außerdem verringert sich die Gefahr, ein fremdes Schutzrecht zu verletzen.

Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, dem Patent ähnlich und wird oft als „kleines Patent“ bezeichnet.

Die Gebrauchsmusteranmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt einzureichen und wird in der Regel wenige Wochen nach dem Anmeldetag eingetragen. Somit hat der Schutzrechtsinhaber zeitnah ein Schutzrecht in der Hand und damit eine solide Grundlage für dessen Verwertung. Die Laufzeit ist mit 10 Jahren kürzer als die des Patentes.

Die Anmeldeunterlagen, d. h. Beschreibung und Schutzansprüche, bedürfen einer sehr präzisen Ausarbeitung, da nach der Anmeldung keine Ergänzung bzw. Verbesserung mehr möglich ist.

© Patentanwälte Tobias Köhler und Volkmar Müller
Patentanwälte Tobias Köhler und Volkmar Müller